Darf der arbeitgeber kurzfristig die arbeitszeiten ändern
Verweigert der Arbeitnehmer die Zustimmung, bleibt dem Arbeitgeber nur die Änderungskündigung als letzter Ausweg. Er muss die berechtigten Interessen der Arbeitnehmer angemessen berücksichtigen. Anderen bringt es womöglich die Tagesplanung durcheinander. Ein guter Arbeitgeber wird versuchen, eine Lösung zu finden – das gebietet bereits das „billige Ermessen“.
Folge: Vertrauensarbeitszeit (ohne feste Präsenzzeiten) ist zwar weiterhin möglich, aber auch in solchen Modellen muss der Arbeitgeber die tatsächlich geleisteten Stunden erfassen. Verstöße gegen Arbeitszeitvorschriften können nicht nur zu Unzufriedenheit, sondern auch zu Behördenstrafen führen.
Allerdings betonte das BAG auch hier die Voraussetzungen: Solche kurzfristigen Änderungen bedürfen einer Grundlage in Betriebsvereinbarung/Vertrag und der Einhaltung angemessener Ankündigungsfristen (hier mind. Sollen die Arbeitszeiten im Betrieb geändert werden, mag das dem ein oder anderen Beschäftigten entgegenkommen. Fazit: Normale Mehrarbeit bedarf entweder vertraglicher Grundlage oder der Zustimmung des Arbeitnehmers – einseitig anordnen kann der Arbeitgeber Überstunden nur in engen Ausnahmefällen.
Mitbestimmung des Betriebsrats bei Arbeitszeitregelungen
In Betrieben mit Betriebsrat kann der Arbeitgeber die Arbeitszeit nicht im Alleingang festlegen.
Nur bei echten Notfällen (z.B. Und nicht zuletzt hat die jüngste Rechtsprechung (EuGH und BAG) die Dokumentation der Arbeitszeit ins Rampenlicht gerückt – was ebenfalls dazu beiträgt, klare Verhältnisse zu schaffen.
Hinweis: Im Konfliktfall rund um Arbeitszeit sollten beide Seiten eine gütliche Lösung anstreben.
14-Stunden-Schicht am Stück), dürfen und sollten Sie dies aus gesundheitlichen Gründen ablehnen – aber dokumentieren Sie Ihre Weigerung und den Grund dafür sauber.
Es sei nicht ersichtlich, weshalb er unbedingt freitagnachmittags arbeiten müsse.
ArbG Hagen: Grenzen des Direktionsrecht überschritten
Das Arbeitsgericht Hagen entschied zugunsten des Arbeitnehmers. planbare Freizeit, familiäre Verpflichtungen).
Ändert der Arbeitgeber die Arbeitszeiten, kann dies Probleme aufwerfen. Im Zweifelsfall kann eine rechtliche Beratung oder Mediation helfen, langwierige Streitigkeiten zu vermeiden.